Umsetzung

Um die Umsetzung der im ISEK beschlossenen ISEK-Projektbausteine sicherstellen zu können, braucht es eine Umsetzungskontrolle mit einer regelmäßigen Berichterstattung über den Fortschritt der Umsetzung. Dazu sieht das ISEK-Handlungskonzept ein System der Evaluierung und des Monitorings vor, zu dem im Abschlussbericht auch bereits konkrete Vorschläge genannt werden.

Neben dem Beschluss des Abschlussberichtes zu ISEK hat der Gemeinderat auch ein klares Votum für die dauerhafte Fortführung des ISEK abgegeben. Die Verwaltung wurde beauftragt, sich mit den strukturellen und organisatorischen Fragestellungen rund um ISEK zu befassen und ein Monitoring- und Evaluierungskonzept für das ISEK auszuarbeiten.

Am 3. Juli 2018 hat die Verwaltung im Technischen Ausschuss den Entwurf eines Umsetzungskonzeptes vorgestellt, das für die drei Umsetzungsbausteine „Steuerung“, „Monitoring“ und „Evaluation“ konkrete Vorschläge zu den Strukturen in der Verwaltung macht (DS 2018 / V00158).

Sitzungsunterlagen 2018/V 00158: ISEK-Umsetzung – Sachstand und Konzeption zu Steuerung, Monitoring und Evaluation

Hauptverantwortlich für die Steuerung des ISEK ist der ISEK-Beauftragte. Bei ihm laufen die zentralen Steuerungsaufgaben des ISEK zusammen, nämlich Berichtswesen, Monitoring und Evaluierung und die Öffentlichkeitsarbeit zu ISEK.

Die einzelnen Elemente des Berichtswesens sowie der Öffentlichkeitsbeteiligung sind in den beiden folgenden Grafiken veranschaulicht.

Ein Modul des erarbeiteten Umsetzungskonzepts ist der Umsetzungsbericht. Über diesen soll dem Gemeinderat und der Öffentlichkeit regelmäßig über die Umsetzung der Leitprojekte und konkreten Maßnahmen aus dem ISEK berichtet werden.

Aufgabe und Bedeutung des Umsetzungsberichts

Seit März 2021 liegt der erste Umsetzungsbericht der Verwaltung zum bisherigen Fortschritt beim ISEK vor. Der Umsetzungsbericht beschreibt die Entwicklung der ISEK-Leitprojekte sowie der Projektbausteine von 2017 bis Ende 2020.

Der Umsetzungsbericht soll allerdings mehr sein als eine bloße Bestandsaufnahme der Projektumsetzung. Er hat auch den Anspruch, in seiner Gesamtsicht des Geschehens in der Stadtentwicklung Ableitungen zu treffen, Ansätze für Optimierungen zu identifizieren und Vorschläge für Änderungen aufzuzeigen.

Dadurch stellt der ISEK-Umsetzungsbericht eine wichtige Grundlage für die Steuerung der Stadtentwicklung dar.

Da die Leitprojekte das Handlungsgeschehen in der Stadt Friedrichshafen relativ umfassend abbilden, kann der Bericht auch als ein Stadtentwicklungsbericht über die letzten drei Jahre angesehen werden.

Inhalt und Gliederung des Umsetzungsberichts

Teil A Steuerung

Neben dem Stand der Projektumsetzung gibt dieser Bericht auch Auskunft zum Sachstand und den zukünftigen Tätigkeiten im Bereich der Prozesssteuerung. Im Teil A werden die Prozess-Strukturen des ISEK dargestellt und die einzelnen Elemente aus den Bereichen Steuerung, Monitoring und Evaluation beschrieben.

Teil B Projektumsetzung

Der Bericht hat die Aufgabe und den Anspruch, die gesamtstädtische Sicht zu beschreiben, Querbezüge zwischen den einzelnen Projekten herzustellen sowie Einschätzungen zu geben und Vorschläge zur Weiterentwicklung des jeweiligen Leitprojekts zu machen.

Anlagen zum Umsetzungsbericht

Anlage 1 gibt eine tabellarische Übersicht über die 70 einzelnen Projektbausteine und deren Umsetzungsstand in Form von Ampelfarben.

Einige Projekte konnten mittlerweile vollständig mittels entsprechender Beschlusslagen auf den Weg gebracht werden. Dabei handelt es sich zum Teil um Projekte von besonderer Bedeutung für die Stadtentwicklung, zum Beispiel:

LP 1.1 Konzeption „Wohnraum in Friedrichshafen“

LP 3.1 Klimauntersuchung und Klimaanpassungskonzept

LP 3.2 Fortschreibung Energie- und Klimaschutzkonzept

LP 4.1 Grünflächenkonzept

LP 5.1 Leitlinien zur Bürgerbeteiligung

LP 5.2 Gestaltungsbeirat

LP 17.1 Kulturentwicklungsplan.

Dem Bericht ist zu entnehmen, dass fast alle Teilprojekte den Umsetzungsstand „in Planung“ oder „in Umsetzung“ erreicht haben.

In Anlage 2 werden die einzelnen Projektbausteine jeweils mittels Steckbriefen beschrieben.

Die Kosten für die Umsetzung der ISEK-Projekte werden von den projektverantwortlichen Fachämtern ermittelt und eingestellt. Als Etat für die operative ISEK-Steuerung wird ein jährlicher Betrag von 10.000 Euro im Haushalt eingestellt.