Gemeinderatssitzung am 24.03.2025

Tagesordnung:

1. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
2. Jahresbericht 2023 Kulturbüro und Anpassung von Gebühren
3. Jahresbericht Medienhaus am See 2023 und Anpassung von Gebühren 2025
4. Jahresbericht 2023 Musikschule und Anpassung von Entgelten
5. vhs-FN – Anpassung der Entgelt- und Honorarordnung
6. Umsetzung strategischer Maßnahmen Häfler Bäder, Anpassung 
   von Gebühren und Jahresbericht 2024
7. Anpassung der Nutzungsgebühren für Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte
8. Anpassung der Parkgebühren mit Lenkungswirkung Richtung Parkhäuser
9. Anpassung der Kita-Benutzungsgebühren
10. Einwohnerfragestunde (18:00 Uhr)
11. Beschlussfassung über den Stellenplan der Stadtverwaltung und 
    Zeppelin-Stiftung für die Haushaltsjahre 2025/2026]
    1. Beschlussfassung über den Stellenplan der Stadtverwaltung und der Zeppelin-Stiftung für die Haushaltsjahre 2025/2026
12. Beschluss über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen gem. § 141 Baugesetzbuch (BauGB) für das potenzielle Sanierungsgebiet „Zukunftsquartier Fallenbrunnen“
13. Vorstellung des Starkregenrisikomanagements für die Stadt Friedrichshafen
14. Erneuerung Blockheizkraftwerke (BHKW) im Klärwerk – Grundsatz- und Baubeschluss
15. Neufassung Bekanntmachungssatzung 
    Elektronische Bekanntmachung – Homepage
16. Aufklärende Maßnahmen gegen das Wegwerfen von Zigarettenstummeln – Antrag Grüne, SPD / Linke, Netzwerk und JuPa
17. Klinikum Friedrichshafen GmbH (KFN): Aufsichtsrat – Nachbesetzung von Herrn Christian Dummler
18. Einbringung eines gestellten Antrags
19. Verschiedenes

Die Tagesordnung und die dazu gehörigen Vorlagen für diese Sitzung finden Sie unter www.sitzungsdienst.friedrichshafen.de

Friedrichshafen, 17. März 2025

Gez. Simon Blümcke, Oberbürgermeister